Mehr als 600.000 Vereine mit insgesamt über 50 Millionen Mitgliedern: Nirgendwo gibt es so viele Vereine wie in Deutschland. Grundlage des Vereinslebens ist die ehrenamtliche Tätigkeit der Mitglieder und der Verantwortlichen. Dieses bürgerschaftliche Engagement leistet einen unschätzbaren Beitrag für das gesellschaftliche Leben.
Dieser Ratgeber will allen, die in einem Verein ehrenamtlich tätig oder Mitglied sind, wichtige Informationen darüber geben, wie dieses in der Praxis so wichtige Rechtsgebilde funktioniert. Von der Gründung des Vereins bis zu seiner Auflösung werden alle Fragen erörtert, mit denen die Verantwortlichen und die Vereinsmitglieder tagtäglich konfrontiert werden. Dabei geht es insbesondere um die einzelnen Phasen der Vereinsgründung,
- den Erwerb und das Ende der Mitgliedschaft im Verein,
- die Rechte und Pflichten der Mitglieder und deren Haftung,
- die Rechte der Mitgliederversammlung und ihren Ablauf,
- den Vereinsvorstand, dem die Vertretung und Geschäftsführung des Vereins obliegt,
- die Haftung des Vereins und der Vereinsorgane,
- den Datenschutz im Verein
- und nicht zuletzt um steuerliche Fragen hinsichtlich des ehrenamtlichen Engagements.
1 Vorwort
2 Bedeutung und Erscheinungsformen des Vereins
2.1 Wesensmerkmale des Vereins
2.2 Bedeutung des Vereins
2.3 Erscheinungsformen des Vereins
2.3.1 Nicht wirtschaftlicher (Idealverein) und wirtschaftlicher Verein
2.3.2 Rechtsfähiger und nicht rechtsfähiger Verein
2.3.3 Eingetragener Verein
2.4 Gemeinnütziger Verein
2.4.1 Überblick über steuerliche Vergünstigungen
2.4.2 Überblick über die Voraussetzungen für die Gemeinnützigkeit
2.4.3 Steuerbegünstigte Zwecke
2.4.4 Anerkennung der Gemeinnützigkeit
2.5 Rechtliche Grundlagen des Vereins
3 Gründung des eingetragenen Vereins
3.1 Vorgründungsgesellschaft und Vorverein
3.2 Gründungsmitglieder
3.3 Vereinssatzung
3.3.1 Inhalt
3.3.2 Form
3.4 Gründungsversammlung
3.4.1 Verabschiedung der Vereinssatzung
3.4.2 Bestellung des ersten Vorstands
3.4.3 Gründungsprotokoll
3.5 Anmeldung zum Vereinsregister
3.5.1 Zuständiges Gericht
3.5.2 Inhalt der Anmeldung
3.5.3 Form der Anmeldung
3.5.4 Beizufügende Unterlagen
3.6 Eintragung ins Vereinsregister
3.7 Kosten der Vereinsgründung
4 Mitgliedschaft im Verein
4.1 Wesen der Mitgliedschaft
4.1.1 Höchstpersönliche Mitgliedschaft
4.1.2 Anforderungen an Vereinsmitglieder
4.1.3 Gleichbehandlung der Mitglieder
4.1.4 Arten der Mitgliedschaft
4.2 Erwerb der Mitgliedschaft
4.2.1 Vereinsbeitritt
4.2.2 Anspruch auf Aufnahme
4.3 Rechte der Mitglieder
4.3.1 Mitverwaltungsrechte
4.3.2 Schutzrechte
4.3.3 Benutzungsrechte
4.3.4 Vermögensrechte
4.3.5 Sonderrechte
4.3.6 Recht auf Schutz personenbezogener Daten
4.4 Pflichten der Mitglieder
4.4.1 Beitragspflicht
4.4.2 Treuepflicht
4.4.3 Mitverwaltungspflichten
4.4.4 Folgen bei Pflichtverletzungen
4.5 Vereinsstrafen
4.5.1 Rechtliche Grundlagen
4.5.2 Voraussetzungen
4.5.3 Mögliche Sanktionen
4.5.4 Verfahren
4.6 Haftung des Vereinsmitglieds
4.7 Ende der Mitgliedschaft
4.7.1 Austritt aus dem Verein
4.7.2 Ausschluss aus dem Verein
4.7.3 Streichung aus der Mitgliederliste
4.7.4 Weitere Beendigungsgründe
4.7.5 Folgen der Beendigung der Mitgliedschaft
5 Mitgliederversammlung
5.1 Aufgaben und Befugnisse
5.1.1 Ordentliche und außerordentliche Mitgliederversammlung
5.1.2 Zuständigkeiten
5.1.3 Entscheidungen außerhalb der Mitgliederversammlung
5.2 Einberufung der Mitgliederversammlung
5.2.1 Einberufungspflicht
5.2.2 Zuständigkeit für die Einberufung
5.2.3 Ort der Mitgliederversammlung
5.2.4 Zeit der Mitgliederversammlung
5.2.5 Form der Einberufung
5.2.6 Einberufungsfrist
5.2.7 Mitteilung der Tagesordnung
5.3 Durchführung der Mitgliederversammlung
5.3.1 Teilnahmerecht der Mitglieder
5.3.2 Versammlungsleitung
5.3.3 Eröffnung der Mitgliederversammlung
5.3.4 Ablauf der Versammlung
5.3.5 Niederschrift
6 Vorstand
6.1 Zwingendes Vereinsorgan
6.2 Regelungen in der Vereinssatzung
6.2.1 Zusammensetzung des Vorstands
6.2.2 Bestellung des Vorstands
6.2.3 Amtszeit
6.2.4 Aufgaben und Befugnisse des Vorstands
6.3 Bestellung des Vorstands
6.3.1 Persönliche Anforderungen
6.3.2 Bestellung durch Wahl der Mitgliederversammlung
6.3.3 Notbestellung des Vorstands durch das Amtsgericht
6.3.4 Anmeldung und Eintragung in das Vereinsregister
6.4 Sitzungen des mehrgliedrigen Vorstands
6.4.1 Ladung zur Vorstandssitzung
6.4.2 Sitzungsleitung
6.4.3 Beschlussfähigkeit
6.4.4 Beschlussfassung
6.4.5 Protokoll
6.4.6 Beschlussmängel
6.5 Vertretung und Geschäftsführung des Vorstands
6.5.1 Vertretung des Vereins
6.5.2 Geschäftsführung
6.6 Entgelt für die Vorstandsarbeit
6.6.1 Aufwendungsersatz
6.6.2 Ehrenamtspauschale
6.6.3 Vergütung
6.6.4 Anrechnung von Zahlungen auf Sozialleistungen
6.7 Beendigung des Vorstandsamts
6.7.1 Automatische Beendigung
6.7.2 Abberufung des Vorstands
6.7.3 Amtsniederlegung
6.7.4 Eintragung in das Vereinsregister
7 Haftung des Vereins
7.1 Haftung für Vereinsorgane
7.1.1 Organhaftung
7.1.2 Haftung aus Vertrag
7.1.3 Haftung für Verrichtungsgehilfen
7.2 Haftung der Vereinsorgane
7.2.1 Haftung bei unerlaubten Handlungen
7.2.2 Haftung bei Pflichtverletzungen gegenüber dem Verein
7.2.3 Haftungserleichterungen bei ehrenamtlicher Vorstandstätigkeit
7.2.4 Haftung beim Handeln ohne Vertretungsmacht
7.2.5 Haftung wegen Insolvenzverschleppung
7.2.6 Haftung bei Verletzung steuerlicher Pflichten
7.2.7 Haftung bei Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen
7.3 Haftung der Vereinsmitglieder
8 Datenschutz im Verein
8.1 Begriffe des Datenschutzrechts
8.2 Zulässigkeit der Datenverarbeitung
8.2.1 Einwilligung zur Datenverarbeitung
8.2.2 Datenverarbeitung zur Erfüllung eines Vertrags
8.2.3 Datenverarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung
8.2.4 Datenverarbeitung zur Wahrung rechtlicher Interessen des Verantwortlichen
8.3 Einwilligung des Betroffenen
8.3.1 Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung
8.3.2 Form der Einwilligung
8.4 Informationspflichten
8.5 Technische und organisatorische Maßnahmen
8.5.1 Erstellung eines Verzeichnisses von Verarbeitungstätigkeiten
8.5.2 Benennung eines Datenschutzbeauftragten
8.6 Rechte des Betroffenen
8.6.1 Recht auf Auskunft
8.6.2 Recht auf Berichtigung
8.6.3 Recht auf Löschung und Einschränkung der Verarbeitung
8.6.4 Recht auf Datenübertragung
8.6.5 Recht auf Widerruf einer Einwilligung
9 Ende des Vereins
9.1 Auflösung des Vereins
9.1.1 Auflösung durch Beschluss der Mitgliederversammlung
9.1.2 Weitere Auflösungsgründe
9.2 Liquidation des Vereins
9.2.1 Liquidatoren als besonderes Vereinsorgan
9.2.2 Durchführung der Liquidation
9.3 Verlust der Rechtsfähigkeit
9.3.1 Entziehung der Rechtsfähigkeit des eingetragenen Vereins
9.3.2 Entziehung der Rechtsfähigkeit für wirtschaftliche Vereine
10 Mitarbeit im Verein: Steuerliche Aspekte und Möglichkeiten
10.1 Übungsleiterfreibetrag
10.1.1 Wann gibt es die Steuerbegünstigung?
10.1.2 Begünstigte Tätigkeiten
10.1.3 Zweck der Tätigkeit
10.1.4 Begünstigte Organisationen
10.1.5 Nebenberufliche Tätigkeit
10.1.6 Angabe in der Steuererklärung
10.2 Ehrenamtspauschale
10.2.1 Wann gibt es die Ehrenamtspauschale?
10.2.2 Begünstigte Tätigkeiten
10.2.3 Zweck der Tätigkeit
10.2.4 Nebenberufliche Tätigkeit
10.2.5 Angabe in der Steuererklärung
11 Anhang
11.1 Muster für eine ausführliche Satzung eines gemeinnützigen Vereins
11.2 Checkliste: Vereinsgründung
11.3 Checkliste: Gründungsprotokoll
11.4 Checkliste: Anmeldung beim Vereinsregister/Registergericht
11.5 Checkliste: Durchführung einer Mitgliederversammlung
11.6 Checkliste: Wahl des Vereinsvorstands
11.7 Checkliste: Vereinssatzung
11.8 Checkliste: Kassenprüfung
11.9 Checkliste: Datenverarbeitung und Datenschutz
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